Gute drei Stunden beriet die CDU-Fraktion gemeinsam mit Kämmerer
Christian Wiese und Bürgermeister Martin Michalzik den Haushaltsplan
2021 per Videokonferenz. "Das umfangreiche Zahlenwerk in diesem Format
zu prüfen und zu diskutieren, erfordert eine hohe Konzentration und viel
Disziplin bei allen Teilnehmern," beschreibt  Fraktionsvorsitzender
Thomas Fabri. "Da jeder entsprechend vorbereitet war, hat es gut
funktioniert - aber wie alle anderen Vereine und Gruppierungen, freuen
auch wir uns darauf, wieder einmal persönlich zusammenkommen zu können."

Zunächst ging Christian Wiese auf Eckpunkte der Finanzplanung ein.
Herausragend sei im ca. 30 Mio. Euro umfassenden Planwerk, dass
finanzielle Schäden durch die Corona-Pandemie, insbesondere
Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer, bilanztechnisch außergewöhnlich
behandelt werden. Sie dürfen als "Corona-Ausfall" bei einer
Deckungslücke unbeachtet bleiben. Die Gemeinde kann diesen Betrag, der
mit etwa 3,2 Mio. Euro angesetzt ist, "isolieren" und entweder 2025
ausgleichen oder dann auf bis zu 50 Jahre verteilen. Diese Regelung hat
die NRW-Landesregierung eingeführt, um nicht hunderte Kommunen
haushaltstechnisch in Not zu stürzen, was den Kommunalpolitikern
ermöglicht, vor Ort auch weiterhin gestalten zu können.

Beim Durcharbeiten der zahlreichen Produktgruppen wie Personal,
Finanzwirtschaft, Bauhof, Kultur oder Naturschutz begrüßte die
CDU-Fraktion u. a. die Absicht des Bürgermeisters, den EDV-Bereich der
Verwaltung mit einer Fachkraft zu verstärken. Diese soll sich vor allem
um die Schulen kümmern. "Hardware ohne Anleitung und Betreuung hilft
unseren Schulen nicht", hält Fraktionsvize Petra Gehrke fest, "die
zügige Digitalisierung ist ein Baustein von vielen im Haushaltsplan, der
sich mit Investitionen in unsere drei Schulen befasst". Die Gemeinde
investiere an vielen Stellen ständig und beträchtlich in KiTas und
Schulen, wie beispielsweise kürzlich für die Sonnenschutzanlagen an der
Engelhardschule. "Dass nun das neue Mittelgebäude an der
Melanchthonschule gebaut wird, sei wichtig - lange Zeit mussten wir
diesen Wunsch aus Elternschaft und Schulteam zurückstellen", so Gehrke.
"Auch wenn Corona alte Prioritäten durcheinander gewirbelt hat, bleiben
uns kleinere Maßnahmen wichtig," ergänzt der stv. Fraktionschef Jan
Wichmann mit Hinweis auf beispielsweise nötige neue Umkleidebänke in der
Engelhardschule, wie die CDU bei einem Schulbesuch notiert hatte.

Bei den kommunalen Gebäuden möchte die CDU neben der geplanten
Erneuerung des Dachs am Sportheim in Echthausen zusätzlich auch die
Sanierung der Fassade sicherstellen. Um feuchte Wände zu vermeiden, sei
die Schutzfunktion eines intakten Außenputzes wichtig. "Wir sehen an
Rissen und Abplatzungen, dass dies jetzt nötig wird," erläutert
Ratsmitglied Alexander Stute. Die CDU möchte dafür den Ansatz um EUR
15.000 erhöhen.

Auch bei ihrem Thema "Fahrradgemeinde Wickede (Ruhr)" will die CDU im
Rat schon jetzt weiter in die Pedale treten, auch wenn das
Radverkehrswegekonzept noch in Arbeit ist. Radfahrexperte Walter
Bechheim, stv. Vorsitzender im Bauausschuss, regt an, auf jeden Fall
20.000 Euro für kurzfristig mögliche Maßnahmen im Produkt
Straßeninstandhaltung zu reservieren. Positiv nimmt die CDU die
Ankündigung des Bürgermeisters auf, dass aus dem Entwurf des
Radverkehrskonzepts bereits der Vorschlag übernommen werden soll, im
Baugebiet Chaussee den Nord-Süd-Weg als kombinierten Fuß- und Radweg
zwischen Lanferbachtal und Prozessionsweg/Westerhaar anzulegen. "Nicht
zuletzt auch eine sichere Alternative für Berufspendler in das
Industriegebiet, um abseits der viel befahrenen Hauptstraße zu Fuß oder
mit dem Rad zur Arbeit zu kommen," freut sich die Union, dass Ideen der
CDU-Zweiradgruppe nun auch Formen annehmen.