CDU Wickede (Ruhr) - Position zur A46
Wickede ist eine landschaftlich reizvolle Industriegemeinde. Über 3000 gewerbliche Arbeitsplätzen liegen auf Gemeindegebiet. Ihr Bestand ist uns wichtig. Für gute Entwicklungen der regionalen Unternehmen und positive Arbeitmarkttrends sind gute Verkehrsverbindungen unerlässlich. Darauf weist aktuell auch die Zukunftskommission Nordrhein-Westfalen 2025 hin. Dies gilt also auch für unsere Gemeinde. Zugleich prägt das reizvolle Ruhrtal das Erscheinungsbild unserer Heimat und macht für viele die besondere Qualität aus, wenn es um "Wohnen in Wickede" geht. Das sieht auch die CDU Wickede so. Eine gute Balance beider Perspektiven gehört zu den anspruchsvollsten und auch schwierigsten Aufgaben der Kommunalpolitik für unserer Gemeinde mit ihren schönen Ortsteilen.
Dies wird in den intensiven, teilweise leidenschaftlichen Diskussionen deutlich, die den geplanten Lückenschluß der A 46 behandeln. Über die beste Wegstrecke für die Autobahnverbindung zwischen Hemer und Arnsberg-Neheim wird seit fast 30 Jahren in der Region und in unserer Gemeinde diskutiert. In der nationalen Ausbauplanung des Bundes hat diese Verbindung zur Zeit eine hohe Priorität. Auf der anderen Seite ist bei den angespannten öffentlichen Kassen fraglich, ob mit einer Umsetzung in den kommenden Jahren wirklich zu rechnen ist. Fest steht, die Landesregierung soll im Auftrag des Bundes zügig Planungsrecht schaffen. Sie arbeitet jetzt mit Nachdruck an entsprechenden Plänen. Es gibt begrenzte Einflußmöglichkeiten einer Gemeinde, ein Veto-"Recht" gibt es aber nicht. Die CDU Wickede vertritt dabei seit langem eine klare Position:
1. DIe CDU Wickede spricht sich grundsätzlich für den Autobahn-Lückenschluss aus. Die zusätzliche Verbindung kann positive Auswirkungen für Arbeit und Wertschöpfung in unserer Gemeinde haben, sie ist außerdem auf jeden Fall im Interesse unserer heimischen Region. Diese Position entspricht auch einem gemeinsamen, über Parteigrenzen hinweg getroffenen Ratsentscheid.
2. Wir bedauern, aber respektieren, dass europäisches Umweltschutzrecht, das für Teile von Wickede, Arnsberg únd Menden gilt, inzwischen einen Verlauf der A46 verbietet, der aus Wickeder Sicht richtig und regional günstig gewesen wäre. Die Verantwortung dafür, dass dies in den 90er Jahren politisch nicht abgewendet wurde, liegt bei der damaligen rotgrünen Landesregierung. Sie hat sogar aktiv betrieben, dass die Flächen, auf denen die A46 günstig hätte verlaufen können, unter solchen Schutz gestellt wurden.
3. Wir setzen uns massiv und konsequent dafür ein, dass die Lebensqualität vor allem in Echthausen und Wimbern beim Autobahnbau umfassend berücksichtigt wird. Bürgermeister Arndt (CDU) und die CDU machen sich deshalb für die sog. Linie 14 als Autobahnverlauf stark. Sie belastet die Menschen beider Wickeder Ortsteile (Echthausen, Wimbern) weniger als andere angedachte Trassen. Wir wissen, dass sie nicht die Wunschlinie der staatlichen Planer ist, die auf die Linie 15 setzen. Die Entscheidung wird in Düsseldorf und Berlin getroffen, bis dahin kann es keine Alternative dazu geben, die 14 als die aus unserer Sicht vertretbare Lösung mit voller Kraft zu verfechten. Deshalb machen wir das. Überdies: Ohne diese alternative Planung, ohne unseren massiven Einsatz und ohne die Unterstützung von Eckhard Uhlenberg hätte es die bisherigen Korrekturen der Planung, die Interessen in Echthausen und Ense entsprechen, gar nicht gegeben. In jedem Fall müssen alle Möglichkeiten der Streckenplanung und Technik für weitreichenden Anliegerschutz genutzt werden.
4. Die Wachstumschancen der besseren A46-Verbindung für Wickede sind gut erkennbar. Offen und umstritten ist die Frage, ob der Autobahnbau für die Anlieger entlang der Wickeder Hauptstraße die von ihnen sehr gewünschte Entlastung vom Durchgangsverkehr bringt, insbesondere bei schweren LKW. Die Prognosen die Fachleute sagen das voraus. Einzelne Stimmen stellen das in Frage. Generell ist aber absehbar, dass der Trend zu mehr Straßengüterverkehr trotz Wirtschaftskrise anhält.
5. Unterschiedliche Auffassungen in unserer Gemeinde gibt es - bei beiden Linienvorschlägen - auch dazu, ob eine Auf- und Abfahrt an der B63 bei Wimbern sinnvoll ist. Wir nehmen Für- und Widerargumente der Bürgerinnen und Bürger auch hier ernst. Dies Frage kann aus Sicht der CDU aber erst dann wirklich und vernünftig entschieden werden, wenn genaue Vorschläge und Berechnungen für eine eventuelle Auf-/Abfahrt gemacht werden können. Das setzt die Entscheidung über die Linienführung voraus sowie Detailplanungen, wie eine Auffahrt mit Anliegerschutz und naturschonend gebaut werden könnte und welche Verkehrsflüsse davon ausgehen werden.